Göpfert-Haus: Völliges Unverständnis über die Äußerungen des Magistrates

Sven Hartmann, Fraktionsvorsitzender der FDP-Dietzenbach
Sven Hartmann, Fraktionsvorsitzender der FDP-Dietzenbach

Dietzenbach, 08.05.2017: Zu den Äußerungen zum Reinhard-Göpfert-Haus von Bürgermeister Rogg und Erstem Stadtrat Dr. Lang auf Anfrage der FDP-Fraktion in der Sitzung des BAU-Ausschusses am 3. Mai 2017, kommentiert der Vorsitzende der FDP-Fraktion, Dr. Sven HARTMANN:

Knapp sechs Wochen nach der Entscheidung Pro Reinhard-Göpfert-Haus in der SVV-Sitzung war es eine gute Nachricht, dass der Rückbau zügig voranschreitet und das Haus in naher Zukunft den Vereinen prinzipiell wieder zur Nutzung bereitgestellt werden kann. Damit haben sich die guten Nachrichten aber bereits erschöpft:

Die Verhandlungen mit dem neu gegründeten Förderverein hinsichtlich eines Nutzungs- bzw. Mietvertrages sind leider immer noch nicht abgeschlossen. Zwar rechnet die Verwaltung mit einem Abschluss in absehbarer Zeit, aber die Äußerungen und Vorfestlegungen seitens des Bürgermeisters auf Nachfrage der FDP-Fraktion lassen große Skepsis aufkommen: So sind laut Bürgermeister Rogg seitens der Stadt zukünftig weder Instandhaltungs- und Wartungskosten zur Aufrechterhaltung der städtischen Liegenschaft Göpfert-Hauses vorgesehen, noch werde es in naher Zukunft Förderungen für den jungen Verein geben.

Es sollen dem Verein anscheinend neben den allgemein üblichen Betriebs- und Nebenkosten auch zusätzlich alle – üblicherweise dem Eigentümer zuzuordnenden – Risiken und Kosten aufgedrückt werden, wie z. B. Instandhaltungskosten des Mietobjektes im Falle eines undichten Daches. Die Stadt versucht hier offensichtlich, jegliche Verantwortung auf die engagierten Bürgerinnen und Bürger des Vereins abzuwälzen. Diese sehr eigenwillige Interpretation des SVV-Beschlusses durch den Bürgermeister und den Magistrat lehnen wir ab.

Wir befürchten, dass der neu gegründete Verein ohne vorhandene Rücklagen und ohne weitere Förderung durch die Stadt zu diesen Bedingungen nur schwerlich in der Lage sein wird, das Reinhard-Göpfert-Haus wirtschaftlich ohne Aufnahme von Schulden zu betreiben. Das heißt, die Verantwortlichen des Fördervereins kämen mit ihrem Privatvermögen in die Haftung oder aber das Göpfert-Haus müsste aufgegeben werden. Damit wird der Beschluss der SVV, der Willen vieler Bürger und das unterstützenswerte, soziale Engagement der Freunde des Göpfert-Hauses hintertrieben.